http://anwalt-abc.de/artikel Aktuelle Artikel aus der Kanzlei Fri, 11 Sep 2009 08:43:07 +0000 http://backend.userland.com/rss092 Beim Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz lag ein Verfahren an, in dem der Kläger (Straßenreiniger) gegen seine fristlose Entlassung geklagt hat. Sein Arbeitgeber hat die Entlassung mit der häufigen Unpünktlichkeit des Klägers begründet. Trotzdem der Kläger tatsächlich über Jahre hinweg immer wieder unpünktlich war, gaben die Richter der Klage stattt und erklärten die Kündigung ... http://anwalt-abc.de/artikel/2009/09/11/unpunktlichkeit-als-kundigungsgrund/ Die Richter des Oberlandesgerichts in Köln (AZ: 5 U 180/05) hatten über folgenden Fall zu entscheiden: Im Rahmen einer Vorsorgeuntersuchung wurde ein auffälliger Befund festgestellt, weswegen einer Frau Gebärmuttergewebe entnommen wurde und anschließend eine Ausschabung erfolgte. Im Anschluss an die OP trat die seltene Komplikation Ashermann-Syndrom auf. In Folge dieser Komplikation, ... http://anwalt-abc.de/artikel/2009/08/24/aufklarung-uber-mogliche-risiken/ Reichen krankheitsbedingte große Fehlzeiten für eine Kündigung aus? In einem Urteil des Bundesarbeitsgerichts (AZ: 2 AZR 431/98) wurde diese Frage verneint. Die Richter entschieden, dass eine hohe Fehlquote alleine nicht für eine Kündigung ausreicht. Mindestens muss mittels einer Prognose überprüft werden, wie sich der Gesundheitszustand entwickeln wird. Letzten Endes reicht aber ... http://anwalt-abc.de/artikel/2009/08/24/kundigung-wegen-krankheitfehlzeiten/ Die KFZ-Haftpflichtversicherungen versuchen immer wieder die Kosten, die im Rahmen des Schadensersatzes aufgrund eines Verkehrsunfalls entstehen, zu mindern. In diesem Zusammenhang kommt es vor, dass Versicherer den angegebenen Stundensatz einer Markenwerkstatt nicht anerkennen und nur den Stundensatz einer freien Werkstatt erstatten wollen. Das Landgericht Dortmund (AZ: 17 S 68/08) hat diese ... http://anwalt-abc.de/artikel/2009/07/15/reparatur-in-markenwerkstatt/ Der Bundesgerichtshof hat mit einem Urteil (AZ: VI ZR 259/06) festgestellt, dass ein Arzt unter Umständen für ein ungewolltes Kind schadensersatzpflichtig ist. Im vorliegenden Fall hatte eine Frau ihren behandelnden Arzt auf Schadensersatz und Schmerzensgeld verklagt, weil sie, trotz der vom Beklagten durchgeführten Sterilisation, schwanger geworden ist. Die Bundesrichter ... http://anwalt-abc.de/artikel/2009/04/24/schadensersatz-nach-fehlgeschlagener-sterilisation/ Der Bundesgerichtshof (BGH) hatte sich mit einem Fall zu beschäftigen, in dem der Vermieter die Gartenpflege dem Mieter im Rahmen einer individuellen Vereinbarung übertragen hatte. Dennoch ließ der Vermieter einen Baum fällen und verlangte dafür vom Mieter den Ersatz der Kosten. In ihrem Urteil (Az: VIII ZR 124/08) lehnten die ... http://anwalt-abc.de/artikel/2009/03/31/darf-der-vermieter-baume-fallen/ Unterläuft einem Arzt ein Behandlungsfehler, dann hat er trotzdem einen Vergütungsanspruch. Dies hat das Oberlandesgericht Nürnberg (AZ: 5 U 1795/05) bestimmt. Der Anspruch steht dem Arzt lediglich bei grob fahrlässigem oder vorsätzlichem Handeln nicht zu. Verletzt der Arzt die Aufklärungspflicht, muss der Patient dennoch den Honoraranspruch erfüllen, es sei denn, ... http://anwalt-abc.de/artikel/2008/10/29/honoraranspruch-bei-behandlungsfehler/ Die Richter am Oberlandesgericht in Naumburg hatten über einen Fall aus dem Arzthaftungsrecht zu entscheiden, dessen Tragweite sich aber auch auf andere Rechtsgebiete erstrecken könnte. Im vorliegenden Verfahren (AZ: 1 U 46/07) hat ein Arzt, der gerichtlich zur Zahlung von Schadensersatz verurteilt wurde, die Zahlungen bis gut sechs Jahre nach ... http://anwalt-abc.de/artikel/2008/09/25/pflicht-zur-zugigen-schadensregulierung/ Dass sich Wohnungen an heißen Sommertagen aufheizen ist selbstverständlich und kann daher grundsätzlich nicht als Mangel gelten, der zu Mietminderungen oder gar einem außerordentlichem Kündigungsrecht führt. In extremen Ausnahmefällen kann es aber doch zu solchen Maßnahmen kommen. Das AG Hamburg hatte über einen Fall zu entscheiden, in dem der Mieter einer ... http://anwalt-abc.de/artikel/2008/08/07/aufgeheizte-wohnung-ist-ein-mangel/ Geduld zahlt sich nicht immer aus. Dies musste ein Zahnarzt vor dem Oberlandesgericht Nürnberg (AZ: 5 W 2508/07) erleben. Die Richter verweigerten ihm den Anspruch auf sein Honorar. Grundsätzlich verjähren Honoraransprüche zwar nicht, wenn mit der Geltendmachung des Anspruchs jedoch zulange gewartet wird, verliert der Mediziner unter Umständen aus Gründen ... http://anwalt-abc.de/artikel/2008/07/03/honorarrechnung-zeitnah-erstellen/